Piraten auf dem Weg zur Konsolidierung?

Stephan Urbach und Enno Park ausgetreten

Am Wochenende gab der als "Zensurbach" bekannt gewordene Berliner Pirat Stephan Urbach seinen Austritt aus der Partei bekannt. Sieben Wochen zuvor hatte ihn die Aufstellungsversammlung auf einen aussichtslosen Platz der Berliner Landesliste gesetzt, auf dem die Piratenpartei 39,8 Prozent der Wählerstimmen erhalten müsste, damit der in den Bundestag kommt. Urbach, der keine Begründung für seinen Austritt angibt, hatte in der Vergangenheit unter anderem mit der Bezeichnung des Lawbloggers und NRW-Bundestagskandidaten Udo Vetter als "Naziverteidiger" und einem Gastbeitrag in der Süddeutschen Zeitung Aufsehen erlegt, in dem er forderte, dass Twitter alles zensieren solle, was ihm nicht kultursensibel genug erscheint.

Kurz vor Urbachs Austritt wurde der des Genderisten Enno Park bekannt. Er gab als Grund dafür an, dass Piraten mit einer Adaption der Firefox-Extension Binnen-I be gone in der Sync-Forumssoftware die Möglichkeit haben, sich mit Binnen-I, Sternchen, Unterstrich oder Balken gegenderte Beiträge in regulärer Rechtschreibung anzusehen. Verteidiger dieser Option heben hervor, dass sich Genderisten eigentlich darüber freuen müssten, weil diese Schreibweisen sonst in der Praxis regelmäßig als Warnzeichen dafür genommen werden, Beiträge gleich zu überspringen und gar nicht zu lesen.

Die Austritte von Urbach und Park sind insofern bemerkenswert, als sich in den vergangenen Monaten eher Anhänger der alten Kernthemen von der Piratenpartei abgewendet hatten. Ob nun weitere Anhänger der damit nur bedingt vereinbaren Urbach-Richtung die Partei verlassen, ist offen. Eine mögliche Kandidatin dafür wäre Mareike Peter, die nach einer noch nicht überstandenen Twitter- gerade mit einer Spendenaffäre kämpft. Weitet sich diese aus, könnte sie auch den Berliner Abgeordneten Oliver Höfinghoff beschädigen, der sie als "persönliche Mitarbeiterin" angestellt hat. Auf Twitter brachte Höfinghoff einen möglichen Parteiaustritt bereits vor Monaten in Spiel. Gleiches hatte Urbach auf dem Bundesparteitag in Bochum gemacht, um in einem Beschluss eine ihm genehmere Formulierung durchzusetzen.