Ratlos, nicht sprachlos

Europas Geistesarbeiter sind alles andere als mundfaul. Doch wie die Staatsschuldenkrise in Europa zu meistern ist, wissen sie auch nicht

Neulich hat Thomas Assheuer in der Wochenzeitung Die Zeit die Sprachlosigkeit unserer Intellektuellen bedauert ( Kalte Liebe). Zur Eurokrise, die im Grunde eine europäische Staatsschuldenkrise ist, fiele ihnen nichts Rechtes ein. Und das, obwohl Europa (er meinte wohl: der europäische Traum) in die Hände gewissenloser Händler und Spekulanten gefallen sei, der Kontinent "fast in Trümmern" liege und es zum Wiederaufbau eines neuen, "großen Narrativs" bedürfe.

Von seiner Kritik ausgenommen hatte der Zeit-Feuilletonist (jetzt wissen wir auch, dass Sigmar Gabriel und zumindest seine Zuarbeiter Assheuer und Die Zeit lesen ( Was wir Europa wirklich schulden) ausdrücklich die sozialdemokratische Intelligenz, Ulrich Beck, den Starnberger Globalisierungssoziologen, Hans Magnus Enzensberger, der im Frühjahr noch über das "sanfte Monster Brüssel" gestöhnt hatte, und natürlich, wenn wundert's, seinen "Busenfreund" Jürgen Habermas.

Und dieser von Assheuer dermaßen Hochgelobte ließ auch nicht lange mit einer Wortmeldung auf sich warten. Wie auf Bestellung prangerte Habermas kurz darauf in der FAZ das politische Krisenmanagement der Regierenden in Europa an und forderte insbesondere den "deutschen Bürger" auf, von ihren politischen Führern jene "Würde der Demokratie" zurückzufordern, die ihnen von den "Systemimperativen eines verwilderten Finanzkapitalismus" schmählichst entwendet worden sei.

Wie sich bald herausstellte, bildete dieser Artikel nur das Werbebanner für ein längeres, weit entschiedener formuliertes Essay, das gleich danach auch im Suhrkamp-Verlag erschien, das von den Feuilletons sofort sehr beachtet und, so weit ich das verfolgen konnte, auch weitgehend positiv kommentiert wurde ( Der Traum von der Weltinnenpolitik; Utopischer Realismus; Das Volk ist klüger; Ein neues Narrativ wider die Skepsis).

Darin nahm sich der Starnberger Meisterdenker die "Verfassung Europas" im doppelten Sinn des Wortes zur Brust, er mahnte die Bürger, sich ihrer neuen, "doppelten Staatsbürgerschaft", "nationaler Staats- und europäischer Unionsbürger" zugleich zu sein, endlich bewusst zu werden, und darum auch fortan mehr "Bürgersolidarität" mit anderen, Not leidenden europäischen Staatsbürgern zu zeigen.

Jeder Bürger und jede Bürgerin nehme mittlerweile, so der Starnberger Doyen der sozialkritischen Linken, an "europäischen Meinungs- und Willensbildungsprozessen" als Angehöriger einer bestimmten Nation teil, aber eben auch als "einzelner autonom" entscheidender Europäer. Künftig sei es darum dessen Aufgabe, beide "Rollenaspekte" ausgewogen in sich zu realisieren und zwischen "nationalem Interesse und europäischer Solidarität" einen rational reflektierten Ausgleich zu suchen - entweder bei Wahlen zum europäischen Parlament in Straßburg oder, so vermuten wir mal, durch Überweisung weiterer Schecks nach Athen, Lissabon oder anderswo.

Es war der Soziologe Fritz Scharpf, Direktor des Max-Planck-Instituts in Köln, der bei einem eigens dazu anberaumten Meeting in Berlin das Verlangen nach mehr Demokratisierung in Europa brüsk von sich wies. Bereits mit den jüngst verabschiedeten Verordnungen könne die EU-Kommission in die Bildungs-, Lohn- und Gesundheitspolitik der nationalen Haushalte hineinregieren.

Durch die Abtretung gebündelter Souveränitätsrechte an die europäische Union werde sich Europa eher zu einem "autoritären, expertokratischen Super-Europa" entwickeln als zu einer "partizipativen Verantwortungsgemeinschaft selbstbewusster und selbstbestimmter Europäer", wie sich das der Habermas plagiierende Sonntagsredner Sigmar Gabriel jüngst in der FAZ ausmalte ( Was wir Europa wirklich schulden).

Und es war vor allem Gustav Seibt, einem der scharfsinnigsten Beobachter der Republik, der in der Wochenendausgabe der SZ vom 26. und 27. November ("Unser inneres Brüssel") den neuen europäischen Solidaritätstraum einem kurzen Realitätscheck unterzog. In stilvoller und sehr eleganter Weise machte er auf den eklatanten Widerspruch aufmerksam, der sich zwischen Idee und Wirklichkeit auftürmt, wenn Habermas zur Feder greift und all seine Getreuen von der Kontrafaktizität der Welt überzeugen will.

Schulden, so Seibt lieber alltagspraktisch als kontrafaktisch argumentierend, fielen weder vom Himmel, noch ließen sie sich einfach per Federstrich beseitigen. Aus Sorge um den durch Wahlzettel mitbestimmenden Bürger seien sie von den jeweils Regierenden Jahrzehnte lang kräftig gehegt und gepflegt worden und daher vornehmlich selbstverschuldet.

Auch ließen sie sich nicht einfach dadurch umwidmen, indem man sie, wie die politisch Linke im Lande nicht müde wird zu kanonieren ( Schluss mit Mephistos Umverteilung), einem "Imperativ der Märkte" in die Schuhe schiebt.

An dieser Schuldumwidmung fällt vor allem zweierlei auf: Einmal, dass vor allem jene "fortschrittlichen Kräfte", die immer und überall für "Nachhaltigkeit" plädieren, alle ihre Vorsätze, Ideale und Tugenden über Bord werfen, wenn es um "nachhaltiges Wirtschaften" geht. Zum anderen, dass sowohl die Politik als auch der "Geistesarbeiter" Habermas allem Anschein nach nichts dabei finden, sich das Recht so zurechtzubiegen, wie es ihm in den politisch-philosophischen Kram passt.

Wer das macht, und obendrein, wie in Brüssel geschehen, solche Vertragsbrüchigkeit auch noch gesetzlich sanktioniert, der untergräbt nicht nur die bestehende Rechtsmoral, er stellt auch das Vertragsverhältnis von Schuldnern und Gläubigern auf den Kopf. So nimmt es nicht wunder, dass Kreditgeber, von denen die Staaten sich durch ihre Schuldenpolitik mittlerweile abhängig gemacht haben, diesen Vertragsbrüchigen allen Beteuerungen zum Trotz misstrauen, einen weiten Bogen um sie und die Eurozone machen und ihr Geld lieber anderswo investieren, vornehmlich dort, wo ihr Vertrauen belohnt wird und sie ihren Kredit auch wieder in der vereinbarten Weise zurückbekommen.

Gerade weil die Rechtssicherheit nicht mehr überall gewahrt ist (und nicht nur wegen bislang ungeklärter Rechtsfragen, wie Habermas meint), kann und wird es auf absehbare Zeit keine gemeinsame europäische Steuer-, Arbeits- und Finanzpolitik geben. Ganz zu schweigen von jener europäischen "Bürgeridentität" und "Bürgersolidarität", die es auch wegen des dermaßen großen Gefälles in wirtschaftlicher, kultureller, sprachlicher und mentaler Hinsicht unter den Euro-Ländern nicht geben wird.

Woher sollte auch, so wäre nachzufragen, der bürgerliche Willen zu einer Angleichung oder gar "Vereinheitlichung der Lebensverhältnisse" (J. Habermas) kommen? Zumal bis auf Weiteres völlig unklar ist, wer dies durchsetzen, und nach welchen Regeln oder Standards diese Homogenisierung geschehen könnte oder sollte: den schwedischen, deutschen oder portugiesischen. Mal ganz abgesehen von der Frage, dass aus dem viel beschworenen Schlagwort: "Kulturelle Vielfalt statt nationaler Einfalt" (S. Gabriel), eine "kulturelle Einfalt in nationaler Vielfalt" werden würde.

Obwohl eine Vielzahl von Europäern ihrem Staat eher misstraut, ihn als Verschwender, als Ausbeuter und gelegentlich auch als Beute betrachtet, wird er insbesondere unter politisch linken Kreisen hierzulande, trotz aller Kritik, die einst die französischen Poststrukturalisten, namentlich Michel Foucault, Jean-Francois Lyotard oder Gilles Deleuze, an ihm geäußert haben, gern als Heilsbringer angesehen.

Ob zu recht oder zu unrecht, sei mal dahingestellt. Fakt ist, dass Solidarität bekanntlich nur derjenige aufbringt, der Solidarität auch von anderen erfährt und dabei gewahr wird, dass Geben und Nehmen in einer gewissen Balance bleiben. Wird vorwiegend oder ausschließlich genommen und folglich unsolidarisch verfahren, dann platzt auch dem gutwilligsten Geber irgendwann mal der Kragen.

Warum sollte etwa ein deutscher Arbeiter oder Beamter, um mal ein ganz praktisches Beispiel zu nehmen, dem vor Jahren eröffnet wurde, dass er künftig länger arbeiten müsse, um seinen Renten- oder Pensionsanspruch in voller Höhe eingelöst zu bekommen, einen griechischen Arbeiter oder Beamten alimentieren, der sich zehn Jahre früher zur Ruhe setzen kann oder darf? Und warum sollte ein Taxifahrer, der sich hierzulande als Ich-AG oder Halbselbständiger ganze Nächte um die Ohren schlägt, sich für die Nöte seines griechischen Kollegen erwärmen, dessen Taxilizenz für ihn wegen ihrer strengen Limitierung und ihrer Mehrfachnutzung gleichsam eine Erlaubnis zum Geldrucken beinhaltet ( Krawalle um die Lizenz zum Gelddrucken)?

Wer die Frage nach einer "Angleichung politischer und sozialer Systeme" aufwirft, oder so nachdrücklich gar die "Vereinheitlichung der Lebensverhältnisse" in Europa fordert, sieht sich unweigerlich mit der Machtfrage in Europa konfrontiert. Wer ist die dominierende Nation auf dem Kontinent? Wer kann seine Spielregeln und Richtlinien durchsetzen? Und wer ist in der Lage die unterschiedlichen Machtwillen und Interessen zu zügeln, zu bündeln und zu zähmen?

Quis judicabit? Quis interpretabitur? Quis interrogabit? All diese Fragen, die vor über einem halben Jahrhundert Carl Schmitt den Schlaf geraubt haben; und: Auctoritas non veritas facit legem, diese nüchterne Aussage, die Jahrhunderte davor Thomas Hobbes mit Blick auf den Leviathan gefällt hat, sind auch heute noch, und erst recht inmitten der tiefen Krise, in der sich der europäische Traum befindet, brandaktuell.

Viele Beobachter im In- und Ausland meinen, dass Deutschland diese Rolle aufgrund seiner ökonomischen Power längst inne hat und auch aufgrund seiner zentralen geografischen Lage prädestiniert ist, zum Leviathan 2.0 in Europa zu werden. Doch will Deutschland das überhaupt? Ist das Land politisch und mental dafür bereit, diese dominierende Rolle auch auszuüben und Dompteur und Entscheider zugleich zu sein?

Oder steht dem nicht immer noch die Geschichte der ersten Hälfte des vorigen Jahrhunderts entgegen, der sich im Wunsch nach Ausgleich, sozialer Wärme und Konsens seit Ende der Siebziger und frühen Achtziger Bahn gebrochen hat und der nach Meinung etlicher Kommentatoren zur Erfolgsstory des Landes maßgeblich beigetragen hat?

Schon vernimmt man, allerdings noch von Ferne und auf leisen Sohlen, die heftig-deftigen Klagen all jener Schwachen und Geschwächten über ein zu "deutschlastiges Europa", das in "herrschsüchtigen deutschen Stiefeln" daherkommt ( Fear of a German Europe); schon wird in Teilen Europas die Angst vor einem starken, viel zu mächtigen Deutschland geschürt, das Europa die Luft zum Atmen nehmen könnte; und schon werden alte Stereotypen aufgelegt, überkommene Klischees ausgegraben und gefährliche Ressentiments revitalisiert.

"Wo Hitler es nicht schaffte, Europa mit militärischen Mitteln zu erobern, folgen die modernen Deutschen mit Handel und finanzieller Disziplin. Willkommen im Vierten Reich", war etwa im Daily Telegraph vom 21. November zu lesen. Sarkozys Reise zur deutschen Bundeskanzlerin Merkel nach Berlin erinnere ihn an den früheren französischen Premierminister Daladier, der 1938 nach München gekommen war, um unter dem Druck der nazideutschen Ansprüche die Tschechoslowakei zu opfern, ließ etwa der sozialistische Abgeordnete Le Guen in Paris verlauten ( Stimmungsmache einiger französischer Politiker).

Eine unglücklich formulierte und unter Umständen auch zweideutig zu lesende Bemerkung, die Volker Kauder auf dem Parteitag der CDU von sich gegeben hat, in Europa werde "endlich wieder Deutsch gesprochen", woraus anschließend rasch die Formel: "Europa spricht jetzt wieder Deutsch" wurde ( Elefanten im europäischen Porzellanladen), mag in gewisser Weise solche Stimmungsmache auch noch befeuert haben.

In der Tat erinnert die derzeitige Lage in Europa etwas an die Zeit vor Beginn der beiden Weltkriege, als Bismarck einst mit eiserner Faust Zentraleuropa geeint und seine europäischen Widersacher, Frankreich und England, politisch wie militärisch in die Schranken gewiesen hat. Aber dass Europa sich in ein "deutsches" verwandle, oder dass Berlin mal wieder "die Waffe zum kollektiven Selbstmord des Kontinents in der Hand" halte, wie der ehemalige Präsidentenberater Jacques Attali gemutmaßt hat, muss man trotz der sich neu bildenden geopolitischen Realitäten, derweil nicht befürchten.

Dazu gehörte auch, wenn man dem US-amerikanischen Machttheoretiker Joseph S. Nye folgt, neben dem technischen Potential, das Deutschland bekanntlich nicht hat, auch das Drohen mit und das Ziehen der militärische Option. Davon ist die Bundesrepublik Deutschland bekanntlich Lichtjahre entfernt. Kämpfen, töten und unterwerfen ist die Sache dieses Landes nicht. Ginge es um die Verteidigung des Landes, käme man angesichts der pazifistischen Grundstimmung hierzulande mächtig ins Grübeln, ob das Land überhaupt den Willen dazu aufbrächte.

In der Lybien-Frage und der Anti-Gaddafi-Front, die Frankreich und England geschmiedet haben, hat sich gezeigt, dass Deutschland die politische Verantwortung, die damit einhergeht, nach wie vor wie der Teufel das Weihwasser fürchtet. Geht es um militärische Interventionen oder Beteiligungen, ducken sich die Deutschen lieber hinter ihren Euro-Rettungsschirmen und Euro-Schützengraben und/oder weisen gern auf die UN oder ihre leidvolle Vergangenheit hin.

Deutschland mag in Europa ein ökonomischer Riese sein, politisch ist es aber nach wie vor ein "Zwerg". Da ist André Glucksmann, einem anderen Intellektuellen, der gerade erst wieder mit Bernard Lévy, dem geistigen Kommandeur des Lybien-Feldzuges, in einem Manifest zu einem Mehr an Europa aufgerufen hat, durchaus zuzustimmen. Wenn irgendwo die Geschichte an ihr Ende gekommen ist, der Alltag feminin, sozialdemokratisch und zu einem Sonntagspaziergang ( Die Eule der Minerva) geworden ist, dann in Deutschland.

Man sieht, so sprachlos und mundfaul, wie Assheuer uns glauben machen wollte, sind Europas "Geistesarbeiter" und "Sonntagsredner" nicht. Geht es um fromme Wünsche, um Worte zum Sonntag, oder gar um die Aktivierung und Befeuerung politischer Träume für eine bessere Welt als die alte, dann stehen sie nach wie vor Gewehr bei Fuß.

Geht es dagegen um politische Lösungen, möglicherweise gar um die Artikulierung unangenehmer Wahrheiten und Botschaften, dann werden die Sinnstifter merklich kleinlauter. Meist flüchten sie sich dann, wie zu beweisen war, in abstrakte Wortakrobatik, die sie mit wohlfeiler Semantik garnieren, die niemanden wehtut, nur um zu verbergen, dass sie noch viel ratloser sind, als all jene Politiker, die derzeit versuchen, Europa am offenen Herzen zu kurieren.

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