Russland will Immaterialgüterrecht an Realität im Internet anpassen

Präsident Medwedew schlägt den G20-Staaten ein Copyright-Register vor

Beim G20-Gipfel im französischen Luxusbadeort Cannes interessierten sich die Medien letzte Woche so ausschließlich für Griechenland, Italien, und das Euro-Elend, dass Äußerungen zu anderen Themen fast untergingen: Eine davon ist, dass der russische Präsident Dmitri Medwedew vorschlug, die Rechtsordnungen der großen Industrie- und Schwellenländer dadurch an die Realität anzupassen, dass man die Verwendung von fremdem Material nicht mehr grundsätzlich, sondern nur noch dann verbietet, wenn Urheber dies explizit fordern.

Das könnte durch ein Copyright-Register geschehen, in dem Werke eingetragen und abrufbar sind. Auf diese Weise wäre auch das Problem gelöst, dass viele verwaiste Werke nicht mehr verwertet werden dürfen, obwohl dies niemandem nutzt. Für den Kreml-Chef ist solch eine Anpassung "ein wichtiger Schritt zum Schutz der Urheberrechte", da diese nur dann allgemein akzeptiert werden, wenn die rechtliche Theorie nicht zu stark von der Lebenswirklichkeit abweicht, wie das derzeit unter anderem durch die technologischen Veränderungen der letzten Jahrzehnte der Fall ist.

Dazu, wie die Kanzlerin auf den Vorstoß reagierte, war bisher keine Stellungnahme zu bekommen. Auch, wie die den dort anwesenden Staats- und Regierungschefs der anderen G-20-Staaten Medwedews Pläne aufnahmen, ist nicht bekannt. Heute trifft sich der russische Präsident allerdings noch einmal mit Angela Merkel, dem französischen Premierminister François Fillon und dem niederländischen Ministerpräsident Mark Rutte, um im Seebad Lubmin die unlängst fertiggestellte Gaspipeline durch die Ostsee zu eröffnen.

Bereits im Juni hatte Medwedew auf der Kreml-Website verlautbart, dass er Igor Schtschogolew, dem Minister für Kommunikation und Medien, den Auftrag gab, einen Gesetzentwurf zur Modernisierung des russischen Immaterialgüterrechts vorzulegen, das zukünftig unter anderem unter anderem Creative-Commons-Lizenzen explizit anerkennen soll. Außerdem soll die Haftung von Blogs und anderen Onlinemedien für Leserkommentare gelockert werden.

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