Sozialliberale in der Piratenpartei gründen "Frankfurter Kollegium"

Die Gruppe will Positionen abseits von Stephan Urbach und Johannes Ponader wieder stärker in den Vordergrund rücken

Ein Teil der Mitglieder der Piraten hat den Eindruck, dass Bürgerrechtspositionen in der Partei und in den Medien im letzten halben Jahr weniger gut sichtbar waren als die eines Stephan Urbach, eines Oliver Höfinghoff oder eines Johannes Ponader – und, dass dies möglicherweise auch einen Einfluss auf die mittlerweile auf bundesweit drei Prozent gesunkenen Umfragewerte hat. Deshalb gründen sie am Samstag im Frankfurter Presseclub das "Frankfurter Kollegium" – mit eigenem Manifest, eigener Satzung und eigenem Vorstand.

Dieses Kollegium sieht sich als eine "Gruppe freiheitlich denkender, sozialliberaler Piraten, die solche Positionen innerhalb der Piratenpartei vorantreiben will" und gibt sich "offen für , die sich diesen Positionen verpflichtet fühlen". Konkret will man unter anderem Bürgerrechtsthemen stärker betonen und eigene Positionspapiere herausbringen. Das erste davon soll sich um RFID drehen – einem Funküberwachungssystem, dessen Einsatz in Deutschland noch kaum gesetzlich geregelt ist.

Angeblich haben bereits 300 bis 500 Mitglieder konkretes Interesse gezeigt – nicht nur im Süden und auf dem Land, wo diese Richtung traditionell stärker vertreten ist, sondern auch in Großstädten wie Berlin. "Mit im Boot" sind unter anderem Didiman: Andreas Neugebauer, Vorsitzender im Landesvorstand Niedersachsen, ThomasG: Thomas Gaul, Stellvertretender Vorsitzender im Landesvorstand Niedersachsen, Sven Schomacker, Generalsekretär im Bundesvorstand und Esmeralda: Astrid Semm, Beisitzerin im Landesvorstand Bayern.

Der Vorstellung, dass es sich bei den innerparteilichen Gegnern vor allem um Personen handle, die vorher bei den Grünen und der Linkspartei rausflogen, widerspricht ein Mitgründer des Frankfurter Kollegiums im Gespräch mit Telepolis: Dafür seien diese zu jung, auch wenn sie häufig "hyperideologische Positionen" vertreten und einen religiös anmutenden Fanatismus für "Nebenkriegsschauplätze" wie dem Binnen-I oder dem Unterstrich-I entwickeln würden. Selbst will man sich dagegen weniger um Sprachverbote als um die tatsächliche Gleichstellung von Mann und Frau kümmern.