Spionageproblem gelöst: Wettrüsten!

SPD-Politiker avisiert deutsche Teilnahme

Der Große Bruder jenseits des Atlantiks lässt sich in sein Spähgeschäft nicht dreinreden, lässig wimmelt er die eher devote Kritik aus deutschen Regierungskreisen ab. CDU-Politiker und Realos unter den prominenten Journalisten spenden Trost: Die NSA richte mit ihren Datenzugriffen ja nichts Böses an, die USA agiere als Schutzmacht. Für die Bundesrepublik gefährlich seien eher chinesische geheime Schnüffler. Oder russische.

Dennoch - der Ärger bleibt: Wieso sind die Deutschen, selbst kanzlernde, wehrlos ausländischer informationeller Überwachung ausgesetzt?

Jetzt hat ein führender Politiker der SPD, Michael Hartmann (innenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion und Mitglied des zuständigen parlamentarischen Kontrollgremiums), die Lösung gefunden: "Wer ausspäht, muss damit rechnen, dass er seinerseits Zielobjekt des Ausspähens wird."

Also - die Bundesrepublik schnüfflerisch aufrüsten, eine wettbewerbsfähige eigene Nationale Sicherheitsagentur etablieren; da reichen die Fähigkeiten von BND und Co. nicht aus. Politiker anderer Parteien melden Zweifel an: Ob das deutsche technische Potenzial denn überhaupt ausreiche für ein solches Anliegen? Aber der Einwand lässt sich entkräften: Das ist eine Kostenfrage, und der Bundesrepublik geht es laut bundespräsidialer Diagnose so gut wie nie, da wird der Staat sich doch einen spionierenden Exzellenzbetrieb leisten können.

Auch ist der wirtschaftsfördernde Effekt zu berücksichtigen: Wie viele Arbeitsplätze könnten auf diese Weise entstehen, IT-Labors und Zulieferfirmen Aufträge erhalten - eine hochmoderne Branche bekäme großen Auftrieb, zudem ließe sich  hochentwickelte deutsche Spionagetechnik exportieren. Denn sicher ist, dass durch ein deutsches Beispiel auch andere Staaten unterhalb des Big-Brother-Niveaus dazu angeregt würden, sich, wie die Bundesrepublik im zweiten Rang, am Späher-Wettrüsten zu beteiligen. Ein fortschritts- und wachstumsfreundliches Konzept: Jeder spioniert jeden aus.

,