Umfrage sieht Piratenpartei in Berlin bei 4,5 Prozent

Linke stürzt auf 8 Prozent ab

Am 18. September wird in Berlin ein neues Abgeordnetenhaus gewählt. Einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Info GmbH nach liegt die SPD bei aktuell 36 Prozent und könnte ihr Ergebnis gegenüber den bei der letzten Wahl erreichten 30,8 Prozent deutlich verbessern. Ihr Koalitionspartner, die Linkspartei, verliert allerdings in fast gleichen Umfang und kommt statt auf 13,1 nur mehr auf acht Prozent, obwohl die ehemalige PDS bereits 2006 einen Verlust in Höhe von 9,2 Prozentpunkten einstecken musste.

Damals reichte ein zusammengerechnetes Ergebnis von 43,9 Prozent für eine absolute Mehrheit der Sitze im Abgeordnetenhaus weil der Stimmenanteil der Parteien, die unterhalb der Fünf-Prozent-Hürde blieben, bei insgesamt 13,8 Prozent lag. Ob dies 2011 ebenso sein wird, ist jedoch offen: Dem unter 1.047 Wahlberechtigten im Auftrag des Berliner Kuriers und des Radiosenders 91,4 ermittelten Info-Stimmungsbild zufolge entfallen aktuell 9,5 Prozent auf die "sonstigen Parteien", unter denen die Piraten mit 4,5 Prozent klar die stärkste Kraft sind. Legen sie weitere 0,5 Prozent zu und ziehen in das Abgeordnetenhaus ein, dann läge der Anteil der für außerparlamentarische Kräfte abgegebenen Stimmen einschließlich der auf zwei Prozent abgestürzten FDP bei nur mehr sieben Prozent und das regierende rot-rote Bündnis müsste angesichts von erfragten 23 Prozent für die CDU und 22 Prozent für die Grünen um seine Mehrheit bangen.

Weil im Falle solch eines Verlusts der rot-roten Mehrheit die Grünen der wahrscheinlichste Koalitionspartner der SPD sind, könnten die Piraten von taktischen Stimmen grüner Stammwähler profitieren, die ihre Partei auf diesem Umweg in die Regierung befördern wollen. Eine Zusammenarbeit zwischen SPD, Linkspartei und Piraten scheint dagegen angesichts der massiven Differenzen in grundlegenden politischen Fragen eine ähnlich theoretische Option wie ein Zusammengehen der Grünen oder der SPD mit der CDU.

Am 10. August hatte Infratest dimap für den RBB und die Berliner Morgenpost unter 1000 Wahlberechtigten noch 31 Prozent für die SPD, 22 Prozent für die CDU und die Grünen, zwölf Prozent für die Linke, vier Prozent für die FDP, drei Prozent für die Piraten und sechs Prozent für die "Sonstigen" gemessen. Forsa hatte Ende Juli für die Berliner Zeitung 30 Prozent für die SPD, 24 Prozent für die Grünen, 19 Prozent für die CDU, 13 Prozent für die Linke, drei Prozent für die FDP und elf Prozent für "Sonstige"einschließlich der Piraten ermittelt.

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