Vorbild Deutschland?

Die deutsche Wirtschaft boomt, ebenso boomt die Arbeitsarmut in Deutschland

Die Agenda 2010 wird in Deutschland weiter als das Erfolgsrezept verkauft. Damit habe man das Land wettbewerbsfähig gemacht, indem der Arbeitsmarkt flexibilisiert, die Arbeitskosten gesenkt und die Gewinne gesteigert wurden. Im Hintergrund stand das Versprechen, dass es auch mit der Agenda 2010 einen Trickle-down-Effekt geben werde. Nach vorübergehenden Opfern und einem Auseinanderdriften von Arm und Reich sollte das Wachstum schließlich bei Allen ankommen.

Dass dieses neoliberale Versprechen nicht eintreten würde, war zwar schon länger klar, wird aber jetzt durch eine Untersuchung der Hans-Böckler-Stiftung auf der Grundlage von Eurostat-Daten eindrucksvoll bestätigt. Die Armut hat sich danach trotz des Abbaus der Arbeitslosenzahlen zwischen dem Beginn der Hartz-Reformen im Jahr 2004 bis 2009 stärker ausgebreitet als in allen anderen EU-Ländern. Das mag sich danach bereits durch die Krise vor allem in Griechenland, Spanien und Portugal wieder verändert haben, allerdings ist auch der Wirtschaftsboom in Deutschland zumindest indirekt mit in Schulden versinkenden Euro-Staaten verbunden, weil die mit dem Dumping der Arbeitskosten einhergehenden Exportüberschüsse die Wettbewerbsfähigkeit der anderen Länder untergraben hat ( Europas Showdown)

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Bild: Hans-Böckler-Stiftung

2009 waren nach Eurostat 7,1 Prozent der Erwerbstätigen und Arbeitslosen arm, ihr Einkommen lag unter der Armutsgrenze. Sie hatten weniger als 60 Prozent des mittleren bedarfsgewichteten Nettoeinkommens zur Verfügung, bei Alleinstehenden liegt die Armutsgrenze bei 940 Euro im Monat. 2005 waren nur 4,9 Prozent der Gruppe arm. Während im EU-Durchschnitt der Anteil der Arbeitsarmen in dem Zeitraum um 0,2 Prozent angestiegen ist, waren es in Deutschland 2,2 Prozent. Damit ist Deutschland, das Wirtschaftswunderland, in Bezug auf die Arbeitsarmut ins europäische Mittelfeld abgestiegen. Dank Hartz IV hat es die Arbeitslosen besonders stark erwischt. Hier stieg die Armutsquote bis 2009 um 29 Prozent, im EU-Durchschnitt hingegen nur um 5 Prozent: "2009 hatten 70 Prozent der Arbeitslosen in Deutschland nur ein Einkommen unterhalb der Armutsgrenze - 25 Prozentpunkte mehr als im Durchschnitt der 27 EU-Staaten."

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